Feeds:
Beiträge
Kommentare

Posts Tagged ‘stöger’

Die  EU-Kommission hat die Kontrolle von Lebensmittelimporten aus Japan verstärkt. Doch die „Notfallverordnung“ ist ein Schummelpaket:  Sie erlaubt fast durchwegs höhere Belastungen als die japanischen Behörden.  So ist z.B. die erlaubte Cäsium-Belastung in der EU mit 1250 bq/kg mehr als doppelt so hoch wie die Grenzwerte in Japan (500 bq/kg), für Milch sogar 5 mal so hoch (EU 1000 bq/l, Japan 200 bq/l). Was in Japan ‚nicht mehr zum Verzehr geeignet‘ ist, könnte damit unter Umständen noch in die EU exportiert werden!

Der zuständige Gesundheitsminister Stöger betont heute in seiner Erklärung zur EU-Verordnung, dass Österreich aufgrund dieser zu hohen Grenzwerte dagegen gestimmt hat. Das ist löblich, auch wenn er 5 Tage dafür gebraucht hat. Stöger ist aber auch aufgefordert, das Abstimmungsergebnis im Detail zu veröffentlichen und Überzeugungsarbeit bei Pro-Stimmern zu leisten! Der Minister muss das konkrete Abstimmungsverhalten offenlegen, damit  alle an einem Strang ziehen und die Ignoranten Pro-Stimmer überzeugen können.

Die aktuelle „Notfallverordnung“ gilt noch bis Juni dieses Jahres und wird monatlich überprüft.  Wer die Grenzwerte für diese Verordnung festgelegt hat, kann sie auch  zumindest auf das japanische Niveau herabzusetzen.

Dass das Bundesministerium gleich darauf wieder Entwarnung gibt (wir importieren eh nur wenig aus Japan) und  Stöger auch keinen Österreichischen Alleingang mit den höheren Grenzwerten durchziehen will (auch wenn das nach dem Lissabon-Vertrag möglich wäre) stößt ebenfalls sauer auf. Doch das ist leider bezeichnend für den laschen Einsatz des Ministers in dieser Frage.

Wo liegen nun die „sicheren Standards“ und an wem orientieren sie sich? Die aktuelle Grenzwertdebatte zeigt jedenfalls, dass Sicherheit im Bezug auf radioaktive Strahlung ein sehr dehnbarer Begriff ist. Wenn es nach den Grünen geht, muss bestmöglichen Schutz, insbesondere für Kinder, gewährleistet werden. Deshalb haben die Europäischen Grünen auch schon im Februar eine Neufestsetzung niedrigerer Grenzwerte gefordert – und sind damit abgeblitzt.

Read Full Post »

12100274aDie gestern bekannt gewordenen Pläne des Masseverwalters des Safariparks Gänserndorf (wo die Schimpansen seit fast 10 Jahren untergebracht sind), einen Teil der Tiere in einen ungarischen Zoo zu verlegen, stoßen auf grünen Widerstand.

Was nun schon seit Jahren mit den Gänserndorfer Schimpansen gespielt wird, ist einfach untragbar! Abwechselnd werden Rettungen versprochen (LH Pröll 2004, BMin Rauch Kallat 2006, und BMin Kdolsky 2007) und Tötung oder Abschiebung der Tiere angekündigt, wie eben wieder aktuell. (mehr …)

Read Full Post »