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Posts Tagged ‘mochovce’

mochovce-pdf2.jpg bild anklicken und anschauen :-)
Für die Leistungserhöhung der (vorhandenen) Reaktoren 1&2 des Atomkraftwerkes Mochovce wurde zwischen Österreich und der Slowakei die Durchführung eines „Stellungnahmeverfahrens“ vereinbart. Das heißt, dass jede/r ÖsterreicherIn eine Stellungnahme zu diesen Ausbauplänen abgeben kann – und zwar über die jeweiligen Ämter der Landesregierung.

In Niederösterreich kann man das bis 13. März tun. Die Grünen haben eine Stellungnahme ausgearbeitet – und ich hab meine heute abgegeben mochovce-einwendung-noe1.doc

Meine Bitte an alle, die sich mit der „Renaissance der Atomkraft“ auf unser Risiko nicht anfreunden können: SCHICKT EINE STELLUNGNAHME AB!

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Wie immer gut versteckt hat jetzt auch das Land Niederösterreich die Unterlagen für das UVP-Verfahren Mochovce 1&2 auf der Landeshomepage veröffentlicht. Im Gegensatz zum Umweltbundesamt verschweigt uns die Landeshomepage aber, dass jede/r NiederösterreicherIn jetzt eine Stellungnahme abgeben kann! (mehr …)

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im vergleich zur meldung der vorwoche ist die neue meldung des uba zu mochovce fast schon erfreulich http://www.umweltbundesamt.at/umweltschutz/uvpsupemas/espooverfahren/espoo_slowakei/kkwmochovce12/

es wird zwar kein richtiges uvp-verfahren mit anhörung geben, aber doch immerhin nochmals die möglichkeit zur stellungnahme für bürgerinnen und bürger!

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kernkraftwerke sind offenbar nicht mehr uvp-würdig. temelin hats vorgezeigt – mochovce schließt sich an… bloß keine mitsprache für bürgerInnen im in- und angrenzenden ausland.

für den neubau des reaktors 3&4 zieht die slowakei eine umweltverträglichkeitsprüfung gar nicht in betracht. lediglich für den leistungsausbau der blöcke 1&2 sollte es eine grenzüberschreitende uvp geben. – doch denkste…

nachdem ich für das vorverfahren zum uvp-verfahren mochovce 1&2 eine stellungnahme abgegeben habe, surf ich jetzt so hin und wieder auf die homepage des uba zu diesem thema.

heute steht da plötzlich:

Umweltverträglichkeitsgutachten Die Slowakei hat nunmehr mitgeteilt, dass gem. § 32 des slowakischen UVP-Gesetzes auf die Erstellung einer Umweltverträglichkeitserklärung verzichtet und aufgrund der Anzeige des Vorhabens ein Umweltverträglichkeitsgutachten erstellt worden ist. Dieses wurde an Österreich übermittelt. Ende Jänner 2008 werden dazu zwischen Österreich und der Slowakischen Republik Konsultationen stattfinden.

Das heißt – keine Umweltverträglichkeitsprüfung, sondern lediglich eine „Konsultation“. Wozu gibts bitte internationale und bilaterale Verträge, wenn dann eine Seite plötzlich sagen kann „mir wurscht“? Und – wie wärs, wenn wir (sprich Bundesregierung) zumindest VERSUCHEN würden, uns dagegen zu wehren? Wenigstens eine Pressemeldung! Wenigstens ein Protestschreiben! Das gibts doch nicht! Sowas von Aufgabe!

p.s.: finanziert wird mochovce von einem internationalen bankenkonsortium, angeführt von der erste bank-tochter „slovenska sporitelna as“, mit einem kredit in der höhe von 8oo mio. euro! deshalb gibts am kommenden donnerstag (17.1.) eine demo vor der erste bank (siehe wiener plattform „atomkraftfreie zukunft“)

Hinweis aus dem Kommentar: Wer gegen die Finanzierung der ERSTEN protestieren will, kann sich an der Online-Petition auf http://www.antiatomszene.info beteiligen. – Thx!

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