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Posts Tagged ‘atomausstieg’

Die Anti-Atomlinie des NÖ Umweltlandesrates ist schwer nachzuvollziehen. Hocherfreut konnte ich gestern bei einer Veranstaltung (Ökomanagement) vernehmen, dass LR Pernkopf sich für einen weltweiten Atomausstieg einsetzt – und „Stresstests“ für eine völlig unzureichende Maßnahme hält. In der vorwöchigen Landtagssitzung hat die ÖVP noch den grünen Atomausstiegs-Antrag abgelehnt (Antragstext: Der hohe Landtag wolle beschließen:„Der Niederösterreichische Landtag appelliert an die Bundesregierung sich für die sofortige europaweite Einleitung des Ausstieges aus der Atomenergie und für den gleichzeitigen Umstieg von nuklearer auf erneuerbare Energien einzusetzen.).

Pernkopf hat auch angekündigt, sich für eine Verbesserung des Ökostromgesetzes einzusetzen, das ja derzeit wieder mal in Verhandlung ist, weil die Ausnahmeregelungen für die Industrie von der EU wieder mal aufgehoben wurden. Insbesondere im Bereich Wind und PV sieht Pernkopf große Lücken, weil Projekte aufgrund der zu geringen Fördertöpfe auf den St.Nimmerleinstag verschoben werden müssen. Genau diese Töne kennen wir schon vom ehemaligen LR Plank (und auch schon von Pernkopf) im Vorfeld JEDER Neuauflage des Ökostromgesetzes – und jedesmal haben ÖVP-Nationalratsabgeordnete und BundesrätInnen die jeweiligen Verschlechterungen des Ökostromgesetzes mitbeschlossen.

Ich neige ja dazu, dem Landesrat seine guten Absichten wirklich zu glauben. Es ist nur eine traurige Tatsache, dass der Einfluss des Öko-Flügels der ÖVP enden wollend ist und kaum viel mehr als ein Feigenblatt für den Machtflügel à la Strasser & Co. Die haben keine hehren Absichten, dafür umso mehr Einfluss. Und wie sich gerade im Fall Strasser ja gezeigt hat, bestimmt auch der „Wille des Volkes“ (per Vorzugsstimme) nicht, welcher Flügel der allumspannenden ÖVP wirklich das Sagen hat.

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