Feeds:
Beiträge
Kommentare

Archive for the ‘Atomkraft – nein danke!’ Category

Tschechien will das AKW Dukovany erweitern. 1-2 neue Reaktoren – welche weiß man noch nicht mal so genau – trotzdem wird bereits ein UVP-Verfahren durchgeführt. Bis zum 15. 1. können noch Stellungnahmen zur Umweltverträglichkeitserklärung abgegeben werden.

Eine Musterstellungnahme der Grünen

findet ihr hier als word Dokument zum Download

Absender ergänzen und als pdf oder direkt copy paste als Mail an post.ru4@noel.gv.at

Warum das wichtig ist? (mehr …)

Read Full Post »

Druckfrisch liegt er vor: Der Bericht der Bundesregierung über die Entwicklungs der int. Haftungsinstrumente für Atomschäden. Warum die Erstellung dieses Berichts (2008-2010) 2 Jahre lang gedauert hat, wird aus dem Inhalt nicht ersichtlich. Immerhin diesmal 2 vollgeschriebene Seiten, die im Justizausschuss (unauffällig) behandelt werden sollen. Die letzten beiden Berichte haben diesen Sprung ja nicht geschafft – mal sehen…

Zufällig findet sich im weltweiten Internet auf der Homepage des Umweltbundesamtes die Präsentation einer Studie aus 2010, die weitaus informativer ist. Vor allem die Forderungen am Schluss vermisse ich im Produkt der Bundesregierung! Die Studie von Monika Hinteregger von der Uni Graz (Das Österreichische Atomhaftungsgesetz, ein Vorbild für Europa)

 

findet nämlich eine Konklusio: Wir brauchen ein europäisches Atomhaftungsgesetz, dass auch tatsächlich die Deckung von möglichen Schäden aus Atomunfällen vorsieht! Gleichzeitig muss die Ausnahme der Atomkraft aus der Umwelthaftung abgeschafft werden!

130311-demo-fukushima-jahrestagHeute haben wir vor dem Umweltministerium deshalb protestiert: Unsere Regierung muss diesen Standpunkt in den Europäischen Gremien vertreten!

NGOs forderten heute gemeinsam als nächsten Schritt: ein europaweit einheitliches Haftungsrecht für Atomkraftwerke. Mit einer Petition soll das Europäische Parlament zur Behandlung des Problems der absolut unzureichenden Atomhaftung aufgerufen werden.

Sie können mit Ihrer Unterschrift diese Forderung unterstützen!

Petitionsformulare gibt es auf der Homepage von atomstopp.at zum Runterladen, Ausfüllen & Sammeln und Einschicken.

Es ist toll, dass wir in Österreich so ein tolles Atomhaftungsgesetz haben – dummerweise weiß nur niemand, ob es im Fall des (Un)Falles auch tatsächlich zum Schlagen kommt. Deshalb führt kein Weg daran vorbei, das europäische Atomhaftungsrecht zu einer logischen und konsequenten Fortsetzung des Umwelthaftungsrechtes zu machen!

Auch Rudi Anschober  hat dazu Arbeiten lassen: Vor einem Monat hat er eine Studie vorgestellt, wie gegen die unsägliche Wettbewerbsverzerrung durch die unzureichende Atomhaftung vorzugehen wäre. Wenn in Fragen der Atomhaftung in Österreich alle an dem Strang auch wirklich ziehen würden wie Rudi und die NGOs, dann würden sich viele Probleme mit unseren grenznahen AKWs sehr rasch nicht mehr stellen – weil die Dinger nach und nach abgestellt werden müssten.

Read Full Post »

„Tschechien exportierte ein Fünftel des erzeugten Stroms, am meisten nach Österreich“
so lautet die Schlagzeile des tschechischen Magazins E15   (7.2. Seite 1, Jan Stuchlik)

Wen wundert es, wenn Österreichs Anti-Atom-Politik in Tschechien nicht ganz ernst genommen wird? Und wen, wenn der tschechische Industrieminister Martin Kuba flapsig mit einem Wiener Black-Out droht, sollte er Temelin abschalten müssen?

There is only one way out: Effizienz und Erneuerbare Energien bis zur Autarkie! 

Dazu nur kurze Schlagworte:

  • Wohnbauförderungsdarlehen in Niederösterreich verzockt – Sanierungsrate sinkend!
  • Chaos bei PV-Fördervergabe: ca 50 % der Projekte werden nicht zum Zug kommen
  • Windkraft: Probleme bei „Altanlagen“ (ausgelaufene Tarifförderung): mit Einnahmen von 4,x Cent /kWh wirds für die Betreiber unrentabel, auch wenn die WKAs abgeschrieben sind (Versicherungen, Ausgleichsenergie, Wartungsverträge etc.)
  • Biomasse- und Biogasanlagenbetreiber in Konkurs

Allein für die Stromimporte aus Tschechien bezahlen wir Daumen mal Pi rd € 50 Mio/Jahr! (10.000 GWh = 10 Mio MWh à ca 5 Euro)
Dagegen beträgt das jährliche Unterstützungsvolumen (Mehrkosten für Ökostrom) lt. Ökostromgesetz ganze € 21 Mio/Jahr (für Daumen mal Pi 7 Mio MWh/Jahr, die genauen Zahlen für das 2. Halbjahr 2012 sind noch nicht online).

An Projekten würde es nicht mangeln, auch nicht an Menschen, die gerne investieren würden. Wir brauchen nur Planungssicherheit für die Betreiber und den politischen Willen, die Energiewende tatsächlich voranzutreiben. Dann können wir beruhigt darauf warten, dass Herr Kuba Temelin abdreht!

P.S.: Die Kosten für Gesamt- Energieimporte (also incl. Wärme und Mobilität) lagen 2012 bei rd 11 Mrd Euro! Um aus Öl und Gas rauszukommen müssen wir uns noch weitaus mehr anstrengen!

der gesamte E15-Artikel: (mehr …)

Read Full Post »

Am 23. September der Deutsch/Tschechisch/Österreichischen Temelin-Exkursion diskutierten wir intensiv über mögliche Ansatzpunkte im Kampf gegen die Atomlobby: (mehr …)

Read Full Post »

Das Umweltverträglichkeitsprüfungsverfahren für den Ausbau des AKW Temelin (Block 3+4) war eine Farce. Die öffentliche Anhörung in Budweis wurde an einem einzigen Tag heruntergenudelt und auf Argumente gegen den Ausbau wurde nicht ausreichend eingegangen. Internationales Recht, wie die UVP-Richtlinie, die Aarhus-Konvention und die ESPOO-Konvention wurde dabei, nach Ansicht von Grünen und BürgerInneninitiativen, gebrochen.

Nun wird die Europäische Kommission auf Eingabe von Grünen-Kreisrätin Brigitte Artmann (Oberfranken), unterstützt von mir und LAbg Ulrike Schwarz aus Oberösterreich, die Einleitung eines Vertragsverletzungsverfahrens prüfen.

Wenn europäisches Recht ausgehöhlt wird, wie dies beim UVP-Verfahren für Temelin 3+4 eindeutig der Fall war, darf das nicht so einfach hingenommen werden! Die Bundesregierung, allen voran BM Berlakovich, tritt zwar hin und wieder Anti-Atomkämpferisch auf – ist aber immer wieder zögerlich, wenn es um konkrete Beschwerden oder Anzeigen geht.  Dieses „wir sind eh dagegen, aber alle anderen sind dafür“ können die ÖsterreicherInnen schon nicht mehr hören! Wenn es um konkrete Schritte, wie die Einforderung von adäquaten Haftungsregelungen, eine saubere Stromkennzeichnung europaweit oder auch um einen offiziellen UVP-Anhörungstermin in Österreich geht, wird es immer wieder ganz still in den Reihen unserer Regierung.

Tschechien braucht kein Temelin 3+4, keinen Ausbau von Dukovany, keinen umweltzerstörerischen Uranabbau! Tschechien braucht eine Regierung, die Energieeffizienz und Erneuerbare Energien tatsächlich nutzt! Projekte zur Gebäudesanierung (Plattenbauten) und für den Ausbau der Windenergie liegen vor – sie müssten nur umgesetzt werden!.

Read Full Post »

Während gefestigte Demokratien wie Deutschland und die Schweiz sich aus der Nutzung der Atomkraft zurückziehen, entstehen neue AKWs unter äußerst bedenklichen Umständen – z.B. in Weißrussland (Belarus). So wurden vergangene Woche Anti-Atom-AktivistInnen in Minsk festgenommen, die eine Petition an den russischen Ministerpräsidenten Medwedew übergeben wollten, der zur Unterzeichnung des Generalvertrags für ein neues AKW angereist war.

Andrey Ozharovsky bekam 10 Tage Haft
Tatjana Novikova bekam 5 Tage Haft
Michael Matskevich bekam 3 Tage Haft
Irina Sukhy bekam eine Strafe von 1,5 Million Rubel (150 EUR) ist aber frei.
Weitere AktivistInnen werden im Isolationszentrum in Okrestino festgehalten.

Die Nutzung der Atomkraft in einem Land, in dem die Menschenrechte alles andere als hoch gehalten werden, ist umso bedenklicher, als die Nukleartechnologie ja auch nicht nur friedlichen Zwecken dienen kann. Die Weltöffentlichkeit schaut nicht einmal zu – geschweige denn, dass es zu großen Protesten kommt.

Was man tun kann?

  • ein Mail an die Botschaft der Republik Belarus (S.E. Herr  Valery VORONETSKY, Hüttelbergstraße 6, 1140 Wien, mail@byembassy.at) mit der Bitte um Information und der Forderung nach Freilassung der inhaftierten AktivistInnen schicken
  • und auch die österreichische Regierungsmannschaft, allen voran Außenminister Spindelegger (michael.spindelegger@bmeia.gv.at) undUmweltminister Berlakovich (buero.berlakovich@lebensministerium.at), auf die unhaltbaren Zustände rund um den Protest gegen den Einstieg Weißrusslands in die Atomenergienutzung aufmerksam machen und Aktivität einfordern.
  • Den Bericht von der Festnahme im Internet verbreiten (facebook…)

Jedenfalls nicht tatenlos zuschauen, wie hier Menschenrechte mit Füßen getreten werden, um ein äußerst bedenkliches Projekt durchzudrücken!

Read Full Post »

Am Ende des Tages wars noch lange nicht vorbei. 17 Stunden lang dauerte die Anhörung zur Umweltverträglichkeit des AKW Temelin Block 3 und 4. ca 500 AktivistInnen aus Tschechien, Deutschland und Österreich verbrachten ihren Tag in der Budweiser Sporthalle, um Statements abzugeben, Fragen zu stellen und Antworten zu hören – letzteres aber erwartungsgemäß mit wenig Erfolg. (mehr …)

Read Full Post »

Morgen entscheidet der Energie-Ministerrat über das Ansinnen der Atomlobby in Frankreich, Großbritannien und Tschechien, Atomstrom unter dem Deckmantel der „CO2-Neutralität“ wie Erneuerbare Energie zu fördern!

Beim TOP „Communication from the Commission to the European Parliament, the Council, the European Economic and Social Committee and the Committee of the Regions – Energy Roadmap 2050- Adoption of Council conclusions wollen Europas Atomlobbyisten die Formel „Erneuerbar“ durch „CO2-arm“ ersetzen. Das würde die Hintertür zu weiteren europäischen Förderungen für die Atomkraft öffnen, anders lassen sich die neu geplanten Meiler offensichtlich nicht so einfach finanzieren! Dass damit gleichzeitig Geldmittel für Erneuerbare „abgegraben“ werden, ist selbstredend.

Die Briten wissen schon was sie wollen. In einer Presseaussendung des Energieministeriums kündigt MP Charles Hendry an: „It should also form the basis for a policy debate over the next 12-18 months on how the EU should promote low carbon energy investment post 2020. We are broadly content with the text of the Conclusions that the Presidency is currently intending to present, as are most other Member States.“ Klingt nach: die Präsidentschaft ist eh schon auf Linie. Und auch die Aussendung des dänischen Ausschuss-Vorsitzenden, Martin Lidegaard, lässt Böses ahnen: „The crucial question will be whether the Council will invite the Commission to present a new energy policy framework for 2030. Such a framework should be in line with the long term decarbonisation objective, …. This would help provide investors with the necessary security for their long-term investments.“ AKWs zum Klimaschutz – ein Horrorszenario, das leider weiter um sich greift – trotz Fukushima.

Der Österreichische Anti-Atom-Löwe Berlakovich ist allerdings mit den Landesumweltreferenten beschäftigt, drum wird uns wahrscheinlich BM Mitterlehner vertreten. Der ist ja üblicherweise weniger kritisch gegenüber Atomstromförderungen eingestellt. Auf meine Anfrage zur Wettbewerbsverzerrung durch versteckte Atomstromförderung aus 2011 hat er mit einem lapidarem „geht mi nix an“ geantwortet.

Dieser unverschämte Vorstoß der Atomlobby, unter dem Deckmantel des Klimaschutzes eine gefährliche und nicht-CO2-freie Technologie auf unser Risiko weiter zu forcieren, muss gestoppt werden! Mitterlehner wird in dieser Frage Farbe bekennen müssen!

Read Full Post »

rd 50 Experten saßen heute einer versammelten Öffentlichkeit von etwa 50 BürgerInnen gegenüber, die die Temelin-Roadshow trotz allem live erleben wollten. Auch wenn BM Berlakovich immerhin eine OTS investierte, um die ÖsterreicherInnen zum Stellungnehmen und Fragenstellen einzuladen: die Experten waren bei dieser Veranstaltung meistens in der Überzahl. Eine Woche Vorlaufzeit für einen Während-der-Woche-Nachmittags-Abend-Termin ist halt doch für einige nicht genug – und die wenigsten ÖsterreicherInnen lesen regelmäßig Berlakovich-OTSen. Außerdem war ja allen Anwesenden (vielleicht bis auf den Minister) klar, dass diese Roadshow ein reines Placebo ist.

Alle dort gestellten Fragen müssen von den Betreibern beantwortet werden.“ hat Berlakovich in seiner OTS verkündet. Nachdem er selbst nur kurz zum Schwingen einer Rede bleiben konnte (eine Viertelstunde lang: „Österreich ist gegen Atomkraft“), hat er wahrscheinlich nicht mitbekommen, wie leer dieses Versprechen war! Eine klare und richtige Antwort auf eine einzige Frage wäre schon erfreulich gewesen.

Haftung? Das Ding ist so sicher, dass das Unfallrisiko so minimal und die Sicherheitsvorkehrungen so maximal sind, dass faktisch auszuschließen ist, dass ein Unfall passiert. Und wenn, dann sind die Auswirkungen so gering, dass faktisch auszuschließen ist, dass Österreich betroffen sein könnte. Wobei schon klar ist, dass der Begriff „faktisch auszuschließen“ in diesem Fall nur für die tschechische Delegation zutrifft.
Deshalb reichen auch die 8 Mrd Kronen Haftungssumme (rd. 350 Mio Euro) völlig aus, um mögliche Schäden zu decken.
(Anm. der Red.: Versicherungssumme für meinen PKW: 10 Mio Euro – und der hat keine 5-7 Mrd gekostet, wie so ein patschertes AKW)
Fukushima? Ja, daraus wollen wir unsere technologischen Lehren ziehen, wenn wir genau wissen, was dort eigentlich passiert ist.
Tschernobyl? Ach das ist ja schon so lange her – seither ist die Technologie viel ausgereifter.

60 Jahre Laufzeit? Wir werden die Vorschriften zur Periodischen Sicherheitsüberprüfung alle 10 Jahre sehr ernst nehmen und das Ding sehr gut in Schuss halten.  (Anm. der Red.: Für mein Auto brauch ich jedes Jahr ein Pickerl). Ja wir wissen schon, dass die Unfallhäufigkeit mit dem Alter steigt – aber nachdem sowieso nix passieren kann, kann auch in 60 Jahren nix passieren

Endlager? planen wir eh…
Monitoring dafür? Es reicht, zu dokumentieren, was da unten liegt, damit die Menschen nicht runtergehen. Und wenn sie das mal nicht mehr wissen – dann haben sie eh schon andere Sorgen.

Flugzeugabstürze? Haben wir getestet und halten sie natürlich aus. Wie wir das getestet und was genau dabei rausgekommen ist, ist aber streng geheim, das werdet ihr sicher verstehen.

Terror & Cyberkriminalität? Ja, das wird sicher mehr. Aber nachdem ja auch im Fall eines Unfall nix passieren kann, kann ja auch da nichts passieren.

Welcher Reaktor? Na der, dessen Erzeuger uns im Juli das überzeugendste Angebot vorlegt. Dabei wird nach ökonomischen und nach wirtschaftlichen Kriterien entschieden. Eh klar!

Studien Leukämie? Ist doch alles nicht ernst zu nehmen. Im Rahmen von 5 km rund ums Kraftwerk wär das ja auch max ein Kind betroffen. Außerdem hängt das auch damit zusammen, dass Menschen von der Stadt aufs Land ziehen und umgekehrt. (Anm. der Red.: das war ernsthaft eine Experten-Aussage, wenn auch etwas verkürzt).

Förderungen? Warum sollen nur erneuerbare Energien Förderungen bekommen? Auch Atomstrom schont das Klima, weshalb wir auch gut an den CO2-Zertifikaten verdienen (für die wollen wir deshalb künftig einen hohen Fixpreis pro Tonne). Nachdem wir den Brennstoff importieren, könnt ihr uns auch den CO2-Ausstoß und die Umweltzerstörung des Uranabbaus nicht anrechnen. Atomstrom ist sauber.

Zusammengefasst: Ihr Österreicher müsst akzeptieren, dass wir Tschechen die Atomkraft forcieren wollen. Eure Bedenken teilen wir nicht. Unsere Bevölkerung will die Atomkraft, weil sie weiß, dass die Strompreise ohne AKWs ins unendliche steigen würden. Für Erneuerbare Energien haben wir 1,8 Mrd investiert, das ist zu viel. Da bauen wir doch lieber ein AKW um 5-7 Mrd.
Und bitte freuts euch doch darüber, dass wir hier heute mit euch sitzen.

Weiter gehts am 22. Juni in Budweis be der „richtigen“ Anhörung – wo wir uns mit tschechischen und deutschen AktivistInnen einen Termin teilen. Und auch wenn das jetzt klingt, als wäre der Kampf gegen Temelin 3&4 verloren: steter Tropfen höhlt den Stein und die Finanzierung für das Projekt steht noch nicht.

Read Full Post »

Am 30. Mai lädt BM Berlakovich zur „Öffentlichen Diskussion zum Ausbau des Kernkraftwerks Temelin“ ein. Es ist nicht nur eine Frechheit, sondern eigentlich eine Lüge, wenn unser „Lebens“minister in seiner OTS  diese Temelin-Roadshow als Teil des Umweltverträglichkeitsverfahrens verkaufen will. Schon die Ankündigung von Berlakovich „An der öffentlichen Anhörung, die am 22. Juni in Tschechien stattfindet, wird ein österreichisches Expertenteam teilnehmen und auch die vorliegenden Kritikpunkte zur Sprache bringen.“ lässt Böses erahnen. Will man uns hier das Recht nehmen, unsere Anliegen selbst in Budweis vorzubringen? Und wo lässt sich diese Frage wohl besser klären, als am 30. Mai bei der Temelin-Roadshow?

Ich werde hingehen und meine Einwände vorbringen: vom dubiosen Verfahrensablauf, über die Haftungsfrage bis hin zur beschädigten Schweißnaht in Block 1 und ich hoffe, dass sich doch auch noch viele andere einfinden!

Denn einen Boykott der öffentlichen Diskussion würden die tschechischen Medien wohl kaum als Protest gegen einen unseriösen (europarechtlich illegalen) Verfahrensablauf verkaufen, sondern eher als „Schwinden des Österreichischen Widerstands“.

Dass dieser Widerstand nicht schwindet, hat sich beim „Tomorrow-Festival“ von Global 2000 am Gelände des AKW Zwentendorf gezeigt. Tausende Jugendliche tanzten für den Atomausstieg! Mit dabei auch meinereine und Selina Karl, Grünaktivistin aus Schwechat. Für Festival-Fans wie uns ein super-Erlebnis, an dem sich hoffentlich auch andere Veranstalter in Österreich ein Beispiel nehmen. Festival-Spaß haben zu können, ohne im Dreck fast untergehen zu müssen, weil es Mistkübel gibt und diese auch benutzt werden! Dazu gab es Goodies fürs umweltfreundliche Anreisen, zigarettenstummelsammeln, Recyclingworkshops und und und. Österreich ist stolz darauf, dass Zwentendorf nie in Betrieb gegangen ist – umso wichtiger ist es, jetzt auf den europaweiten Atomausstieg hinzuarbeiten!   

Read Full Post »

Older Posts »