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Archive for Juni 2009

wie tausende andere mütter hatte ich schon bauchweh bei den gedanken, meine jungs beim nova-rock – 3 tage, 3 nächte – rundherum so viel alkohol…

um mich direkt im zelt daneben als aufpasserin zu platzieren, dafür reichten weder meine magennerven, noch die toleranz meiner jungs. drum hab ich mir die „light“ variante festival in kombi mit zimmer gegeben. meine conclusio der letzten drei tage: die kids sind anders, als ich/wir vor 30 jahren waren – aber sie sind sehr ok…  was man von den veranstaltern nicht wirklich behaupten kann. (mehr …)

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… auch mal Anti-Atom Politik zu machen!

Beim ersten Anti-Nuclear-European Forum (ANEF) in Linz waren viele internationale Gäste zu begrüßen und spannende Vorträge zu lauschen.

Grundtenor der Veranstaltung:

  • ANEF als Gegenpol zum ENEF (European Nuclear Energy Forum), das sich nur noch als Plattform der Atomlobby präsentiert, weshalb Umweltorganisationen dort ihre Mitarbeit eingestellt haben.
  • ANEF als Vernetzungsprojekt für Anti-Atomgruppen aus ganz Europa – denn Atomgegner gibt es überall (Da waren VertreterInnen aus Tschechien, Slowakei, Deutschland, Finnland, Schwenden, Polen, Russland…)! Österreich als „Wespennest“, in dem Informationen und Zusammenarbeit zusammenlaufen – weil Österreich ja offiziell die Atomkraft ablehnt.
  • Atomkraft ist kein Beitrag zum Klimaschutz – auch nicht als „Ergänzung“ zu den Erneuerbaren Energien. Im Bezug auf Netzeinspeisung und Investitionskapital können Atomkraft und Erneuerbare Energien nur als Konkurrenz gesehen werden. Es gibt kein „und“ – es gibt nur ein „entweder oder“! (Aber auch das „weder noch“, das, das die österreichische Regierung derzeit zelebriert, funktioniert nicht.)

Finanziert wurde diese ANEF Veranstaltung vom Budget des oberösterreichischen Anti-Atombeauftragten Radko Pavlovec. Eingeladen waren alle Umweltlandesräte – also auch LR Pernkopf und der niederösterreichische Anti-Atombeauftragte DI Rauter. Gekommen ist eine Riege von Landtagsabgeordneten aus Oberösterreich – und zwei NÖ BundesrätInnen (Karl Boden und ich), kein niederösterreichischer Landesrat und kein Anti-Atombeauftragter.

Oberösterreich (und der Grüne Landesrat Rudi Anschober) hat sich als Bollwerk gegen die Nuklearlobby etabliert – Niederösterreich könnte sich hier ganz einfach anhängen! Eine Möglichkeit für LR Pernkopf, sich endlich auch als Anti-Atomkämpfer zu profilieren. Diese Chance hat er jetzt mal versäumt, aber es ist ja noch nicht zu spät, das nächste ANEF kommt bestimmt!

Für alle, die’s genauer wissen wollen: Kurzzusammenfassung der ANEF-Tagung:

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Kerschbaum fordert Berlakovich zum Kampf für eine ordentliche Sicherheitsrichtlinie auf!

Unverständnis über die Jubelmeldungen des Ministers zum Entwurf einer EU-Nuklear-Sicherheitsrichtlinie zeigt die Grüne Bundesrätin Elisabeth Kerschbaum. „Die Überschrift ‚Nuklear-Sicherheit’ bedeutet leider nicht, dass durch diese Richtlinie verbesserte Sicherheitsstandards in der EU festgeschrieben werden. Im Gegenteil – die unterschiedlichen nationalen Standards der AKW-Staaten werden durch diese Richtlinie nur bestätigt! Ein strenges Regelwerk, an dem bestehende und geplante AKWs und die dazugehörigen Aufsichtsbehörden gemessen werden können, ist mit diesem Papier in weite Ferne gerückt.“ stellt Kerschbaum fest. Sie fordert Minister Berlakowich auf, sich mit diesem Pseudo-Sicherheits-Papier nicht zufriedenzugeben und beim EU-Ministerrat ein Veto einzulegen.

Die Richtlinie legt lediglich fest, dass nationale Regulierungsbehörden sich in 10Jahres-Abständen selbst kontrollieren. Wie dadurch die Nuklearsicherheit verbessert werden soll, steht in den Sternen. Nicht umsonst kam die erste Jubelmeldung zur Einigung über die Richtlinie im ENEF (European Nuklear Energy Forum) von der Vorsitzenden der tschechischen Regulierungsbehörde, Dana Drabova, einer der glühendsten Verfechterinnen von Temelin & Co. Und nicht umsonst haben die „eingebundenen“ Umweltorganisationen aus Protest gegen die Vereinnahmung des Forums durch die Atomlobby ihre Mitarbeit aufgekündigt.

Kraft dieser Richtlinie würde keiner der europäischen Schrottreaktoren Gefahr laufen, früher stillgelegt zu werden: Weder Fessenheim (F), Biblis oder Krümmel (D), noch Temelin oder Dukovany, das Containmentlose Mochovce, das auf einer Erdbebenlinie liegende KKW Krsko. Weder die Betreiber der Anlagen, noch die angeblich unabhängigen Aufsichtsbehörden hätten unmittelbaren Handlungsbedarf. Dafür bleibt aber die Gefahr für die europäischen BürgerInnen weiter aufrecht.

Die Richtlinie umfasst zudem nicht den gesamten Brennstoffkreislauf – Uranabbau, Brennelementfertigung, Zwischen- und Endlager sind von der Richtlinie ebenso nicht umfasst. Die Gefährdung von Nuklearanlagen durch Terror wird überhaupt nicht angesprochen, wohl auch weil beispielsweise das dt. Umweltministerium um die Verletzbarkeit vieler alter Atomkraftwerke weiß, aber die Profitinteressen der Kernenergielobby höher stellt, als die Schutzinteressen der eigenen Bevölkerung.

Die Frage der Nuklearhaftung bleibt weiter ausgespart – ein weiterer Beweis, dass diese Richtlinie lediglich der Kernenergielobby dienlich sein soll, jedoch keinen Millimeter mehr Sicherheit bringen kann. Wenn Minister Berlakovich diesem Machwerk zustimmt, hat er sich gänzlich von einer kritischen Haltung zur Kernenergie verabschiedet,“ meint Kerschbaum abschließend.

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Um zu wissen, dass Mehrwegverpackungen im Getränkesektor in Österreich massiv an Marktanteilen verloren haben, braucht man keine Studie – ein besuch bei Billa, Spar, Hofer & Co genügt. außer beim Bier sind Mehrweggebinde kaum noch zu kriegen.

Um zu wissen, dass Mehrweggebinde ökologisch sinnvoller sind, als Einweggebinde, reicht ebenfalls der Hausverstand. noch dazu, wenn man berücksichtigt, dass die „stoffliche Verwertungsquote“ in Österreich extrem niedrig ist (und teilweise auch nicht korrekt erfasst wird). Dass die ökologischste Variante der Durstlöschung durch die Wasserleitung gedeckt wird möcht ich an dieser Stelle – ist aber eine andere Geschichte.

Dass das nicht überall so läuft – und auch in Österreich der Weg vom Mehr zum Ein umkehrbar wäre, zeigte sich heute in einer spannenden Konferenz zum Thema Mehrwegverpackungen (organisiert von der wiener MA22 gemeinsam mit dem Ökoinstitut).

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Kerschbaum: Betroffene Bundesländer Wien und NÖ müssen auf Umweltverträglichkeitsprüfung bestehen!

Als eine der „Lleitungsnetz-a-sl-hueistungen“ der Bundesregierung beim jüngsten EU-Rat in Brüssel bezeichnet Bundeskanzler Faymann die Durchsetzung der Starkstromverbindung Wien/Györ. Für die Grünen ist dieses Projekt ein weiterer Schritt zu noch mehr Abhängigkeit von Atomstromimporten – aus der Slowakei.

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  • Fragestunde mit Innenministerin Fekter- bei Ministerin Fekter bin ich mir nicht sicher, welcher Partei sie angehört….
  • Änderung Passgesetz – jedem Kind seinen Pass ist gut – nur kosten sollte er weniger
  • Budgetbegleitgesetz – ausführliche Debatte über ein Riesenpaket an Gesetzen und Novellen, die teilweise mit dem Budget zusammenhängen. Grüne lehnen ab.
  • Bezügebegrenzungsgesetz – Grüne stimmen zu
  • Entschädigungsfondsgesetz – Grüne stimmen zu (mehr …)

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090603-uvp-demoAnlässlich der Sitzung des Umweltrates protestierten heute zahlreiche BürgerInneninitiativen vor dem Parlament gegen die geplante Novelle des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes. Mit dabei die Grünen: NRin Christiane Brunner, StRin Brigitte Krenn (Schwechat), StR Christian Schrefel (Wolkersdorf) und meinereine,  allesamt reich an (leidvollen) Erfahrungen in der Bürgerinitiativenarbeit.

Stein des Anstoßes: Durch eine geplante Änderung des Umweltverträglichkeitsprüfungs-Gesetzes sollen künftig fast alle Projekte im „vereinfachten“ Verfahren durchgeführt werden – das betroffene BürgerInnen zu ZuhörerInnen degradiert. Dass der Umweltschutz dadurch auf der Strecke bleibt ist klar.

In Sonntagsreden und Regierungserklärungen lobt der Umweltminister den ‚Hoffnungsmarkt’ der Umwelttechnologien – in der Realität verhindert er sie mit diesem Vorstoß! Denn genau diese Technologien zum Schutz von Mensch und Umwelt haben Bürgerinitiativen unter Einsatz von viel Zeit und Geld (z.B. für Gutachten) immer wieder bei Großprojekten eingefordert und zum Teil auch erreicht. (mehr …)

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