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Archive for April 2008

heute hab ich mir wieder einen abenteuerurlaub geleistet. mit der bahn & dem rad von korneuburg nach stockerau und zurück … kosten: für 2x 1 zone stolze 6 euros – gratis-fitnesscenter inclusive (man/frau darf in beiden bahnhöfen das fahrrad mal die treppen runter und dann wieder raufschleppen). ich sag jetzt nichts zum vorstand der öbb…. außer, dass ich nicht glaub, dass jemals einer von ihnen einen solchen abenteuerurlaub erlebt hat

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beim gestrigen (Kurz)Besuch einer Delegation des Österreichischen Bundesrates (Vizepräsident Weiss ÖVP, Martin Preineder ÖVP, Karl Boden SPÖ und meinereine) ging’s viel um Freundschaft und nachbarschaftliche Beziehungen – aber auch um die Nordautobahn und Agrodiesel

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michael miersch bei meischberger… unglaublich, was der in schachtelsätzen und wortschwallen für topfen verzapft!

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Die Diskussion im Bundesrat zum EU-Reformvertrag war lang und ausführlich. Ich habe dem Vertrag zugestimmt – und begründet warum….

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Der Rechnungshof empfiehlt in seinem aktuellen Bericht (Maßnahmen zum Schutz der Umwelt und der Gesundheit im Straßenbau in Österreich) dem Verkehrsministerium, Richtlinien für ein Bewertungssystem zu erstellen, das klarstellt, bis zu welchem Kosten-Nutzen Verhältnis ein Straßenbauvorhaben volks- und betriebswirtschaftlich sinnvoll ist.

Minister Faymann schließt daraus, dass er künftig überprüfen soll, ob die Lärmschutzmaßnahmen im Straßenbau betriebswirtschaftlich sinnvoll sind. In seiner Anfragebeantwortung bei der Bundesratssitzung kündigt er an (man könnte es auch als Drohung bezeichnen) „diese Programme, die fixiert und vertraglich vereinbar wurden, halten wir ein, und bei Neuplanungen versuchen wir, mit geringeren Investitionen in Lärmschutzwände auszukommen.“

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Es gibt mehrere Wege von Wien nach Prag. Zumindest auf der Straße will BM Faymann alle möglichen Varianten dieser Verbindung ausbauen. Neben dem Schnellstraßenausbau über Kleinhaugsdorf will der die Autobahn (A5) bis Drasenhofen verlängern – obwohl er nicht weiß, wie’s auf tschechischer Seite weitergeht – und sich auch, lt. Anfragebeantwortung im Bundesrat, nicht einmischt.

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In der Fragestunde des Bundesrates haben wir Minister Faymann auf die flächendeckende LKW-Maut angesprochen. Es wäre auch in Österreich möglich, diese einzuführen – denn LKWs nutzen auch die Landesstraßen zig-tausendmal stärker ab als PKWs. Die Wegekostenrichtlinie der EU würde eine flächendeckende LKW-Maut erlauben.

Die Antwort Faymanns war spannend. Schlangenlinien um das Wort flächendeckend zu umgehen – selbst beim nachfragen. Offensichtlich kein Interesse. Na dann sind wir mal gespannt, wie er seine angekündigte Nahverkehrsoffensive finanziert!

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