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Archive for Januar 2008

köstliches „interview“ mit frau winter, im standard (antonio fian, dramolette: klarstellung) vom 29. jänner. (mehr …)

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profil schlägt seine zeile diese woche mit dem thema atomkraft. beim lesen der ersten halben seite war mein gedanke: „nicht schon wieder … wir sitzen eh schon wie eine maus vor der schlange und fürchten uns zu tode“. aber siehe da: der artikel ist wirklich umfassend recherchiert und räumt mit dem märchen von atomkraft als klimaretter auf! zu wenig kapazität, zu langfristig zu planen, zu teuer, zu gefährlich…. man könnte direkt hoffnung schöpfen!

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im vergleich zur meldung der vorwoche ist die neue meldung des uba zu mochovce fast schon erfreulich http://www.umweltbundesamt.at/umweltschutz/uvpsupemas/espooverfahren/espoo_slowakei/kkwmochovce12/

es wird zwar kein richtiges uvp-verfahren mit anhörung geben, aber doch immerhin nochmals die möglichkeit zur stellungnahme für bürgerinnen und bürger!

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„sexualität dient nicht dem lustgewinn“ – durfte ich mir gestern im zuge einer wahlkampfdiskussion anhören.

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eli-klein1.jpgab 3. februar geht die „wahlkabine“ für die niederösterreichische landtagswahl online (wahlkabine.at). herr und frau niederösterreicherIn können sich dann durch eine reihe von fragen durchklicken um am ende zu erfahren, was sie wählen sollten.

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die formel ist: pröll = niederösterreich.
niederösterreich gehört also nicht nur einer partei, niederösterreich gehört einem landeshauptmann. hat wer was dagegen?

in niederösterreich ist lh pröll blau-gelb – und eine (schwarze) övp gibts offenbar nicht. zu wahlzeiten gibts in niederösterreich post vom landeshauptmann und blau-gelbe plakate und inserate von ihm, die övp ist bestenfalls im impressum als homepage-adresse zu erkennen. ein missbrauch der landesfarben?

ich bin schon gespannt, wann der landesfeiertag auf den 24. 12. (den geburtstag von erwin… kein scherz) verlegt wird. oder muss er vorher heilig gesprochen werden? den antrag hat er sicher schon stellen lassen….

wenns nicht zum fürchten wär, wärs ja zum lachen…

eli-klein.jpg

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kernkraftwerke sind offenbar nicht mehr uvp-würdig. temelin hats vorgezeigt – mochovce schließt sich an… bloß keine mitsprache für bürgerInnen im in- und angrenzenden ausland.

für den neubau des reaktors 3&4 zieht die slowakei eine umweltverträglichkeitsprüfung gar nicht in betracht. lediglich für den leistungsausbau der blöcke 1&2 sollte es eine grenzüberschreitende uvp geben. – doch denkste…

nachdem ich für das vorverfahren zum uvp-verfahren mochovce 1&2 eine stellungnahme abgegeben habe, surf ich jetzt so hin und wieder auf die homepage des uba zu diesem thema.

heute steht da plötzlich:

Umweltverträglichkeitsgutachten Die Slowakei hat nunmehr mitgeteilt, dass gem. § 32 des slowakischen UVP-Gesetzes auf die Erstellung einer Umweltverträglichkeitserklärung verzichtet und aufgrund der Anzeige des Vorhabens ein Umweltverträglichkeitsgutachten erstellt worden ist. Dieses wurde an Österreich übermittelt. Ende Jänner 2008 werden dazu zwischen Österreich und der Slowakischen Republik Konsultationen stattfinden.

Das heißt – keine Umweltverträglichkeitsprüfung, sondern lediglich eine „Konsultation“. Wozu gibts bitte internationale und bilaterale Verträge, wenn dann eine Seite plötzlich sagen kann „mir wurscht“? Und – wie wärs, wenn wir (sprich Bundesregierung) zumindest VERSUCHEN würden, uns dagegen zu wehren? Wenigstens eine Pressemeldung! Wenigstens ein Protestschreiben! Das gibts doch nicht! Sowas von Aufgabe!

p.s.: finanziert wird mochovce von einem internationalen bankenkonsortium, angeführt von der erste bank-tochter „slovenska sporitelna as“, mit einem kredit in der höhe von 8oo mio. euro! deshalb gibts am kommenden donnerstag (17.1.) eine demo vor der erste bank (siehe wiener plattform „atomkraftfreie zukunft“)

Hinweis aus dem Kommentar: Wer gegen die Finanzierung der ERSTEN protestieren will, kann sich an der Online-Petition auf http://www.antiatomszene.info beteiligen. – Thx!

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