Fragestunde an den Außenminister Gesundheitsminister: Ärztegesetznovelle (keine Zustimmung der Grünen, weil nicht weitgehend genug), Arzneimittelgesetz, Bäderhygienegesetz, Blutsicherheitsgesetz Wirtschafts (Familien-)minister: Vertrag halbtägiger kostenloser Kindergarten Verkehrsministerin: Telekommunikationsgesetz, Tätigkeitsbericht Schienen Control GmbH und Vorschau des BMVIT auf Arbeit in Rat und Kommission Finanzminister: Zahlungsdienstegesetz, Katastrophenfondsgesetz (Finanzierung FF), Erhöhung Quote Österr. beim Int. Währungsfonds, Abkommen Israel, Abkommen EU – [...]
Mit ‘umwelt’ getaggte Artikel
bundesrat 090702 – wenige antworten und koalitions-stichelei
Veröffentlicht in Politik, umwelt, Verkehr, Getaggt bahn, bäderhygiene, biopatent-richtlinie, bundesrat, eu, gentechnik, gratis-kindergarten, katastrophenfonds, klimaschutz, niederösterreich, Politik, schienencontrol, umwelt, verkehr am Juli 3, 2009 | Kommentar schreiben »
windradscheußlichkeiten und überflüssige grün-meldungen
Veröffentlicht in ... manchmal sinds die kleinen Dinge, Energie, Politik, und was es sonst noch gibt, Getaggt ökostrom, övp, überflüssig, Hickhack, niederösterreich, penz, pernkopf, scheußlich, umwelt, windkraft, windräder am Juni 2, 2009 | 5 Kommentare »
Der Niederösterreichische Landtagspräsident Penz lud heute zu einer Besprechung mit einer polnischen Delegation, die sich über “Alternativenergien” in Niederösterreich informieren wollte. In diesem Zusammenhang war es Penz offenbar wichtig, der polnischen Delegation folgende Tipps mit auf den Weg zu geben: Windräder sind scheußlich. Es besteht die große Gefahr, dass ihre Entsorgung (nach Gebrauch) nicht geklärt [...]
na, wo is er jetzt, der emissionskataster???
Veröffentlicht in Politik, umwelt, Getaggt emissionen, kataster, niederösterreich, Plank, umwelt am Januar 7, 2009 | Kommentar schreiben »
am 18. 12. ging lr plank mit einer jubelmeldung in die presse: die luftgüte in niederösterreich hat sich verbessert – und der neue emissionskataster liegt vor. nur – online ist dieser tolle emissionskataster leider nicht zu finden! dabei wäre er sicher spannend: lt. plank ist er u.a. funktionell in gemeinden, verkehr, haushalte, gewerbe und industrie [...]
regierungsprogramm 08 – viele schöne worte – und einige hämmer
Veröffentlicht in ...und manchmal die Großen, Energie, Politik, umwelt, Verkehr, Getaggt energie, kraftwerke, nabucco, pipelines, regierungsprogramm 08, umwelt, verkehr am November 24, 2008 | Kommentar schreiben »
seit heute ist es online – das regierungsprogramm 2008-2013 im vergleich zum letzten programm (das ja nicht allzu lang gehalten hat) immerhin 100 seiten mehr. allzu viel konkretes steht aber auch diesmal nicht im programm… schon beim “überfliegen” finden sich ein paar spannende formulierungen… hardcore wirds dann in den bereichen umwelt und verkehr.
wird das umweltministerium aufgelöst?
Veröffentlicht in ...und manchmal die Großen, Politik, umwelt, Getaggt abschaffen, minister, umwelt am November 8, 2008 | Kommentar schreiben »
in der täglichen berichterstattung über die koalitionsverhandlungen kommt das thema umwelt- und klimaschutz nicht vor. die bisher erste offizielle meldung zum thema las ich heute auf der “österreich” – titelseite, nämlich dass der neue umweltminister feststeht. was sich im blattinneren aber wieder relativiert: bei j. stockinger nur mehr, dass er landwirtschaftsminister wird. nachdem auch der [...]
380 kv – leitung ohne uvp – vom umweltanwalt bestätigt
Veröffentlicht in Energie, Politik, umwelt, Getaggt 380 kV, akw, dürnrohr, dukovany, energie, hochspannungsleitung, umwelt am Juli 24, 2008 | Kommentar schreiben »
jetzt haben wir es schriftlich. das umweltgefährliche an einer hochspannungsleitung ist der mast – nicht die leitung an sich. deshalb hat auch der niederösterreichische umweltanwalt kein problem mit der leitung dürnrohr-slavetice. ich nehme an, es ist auch nicht das atomkraftwerk neben slavetice (dukovany) gefährlich, sondern nur die kühltürme… ich fürchte, das mail braucht no comment…
Reformvertrag – warum ich zugestimmt habe…
Veröffentlicht in Atomkraft - nein danke!, Politik, umwelt, Getaggt bundesrat, demokratie, eu, reformvertrag, soziales, umwelt am April 28, 2008 | 3 Kommentare »
Die Diskussion im Bundesrat zum EU-Reformvertrag war lang und ausführlich. Ich habe dem Vertrag zugestimmt – und begründet warum….
vom Gipfel der Peinlichkeiten
Veröffentlicht in ...und manchmal die Großen, Energie, Politik, umwelt, Verkehr, Getaggt ökostromgesetz, faymann, klimaschutz, peak oil, Politik, Pröll, tanktourismus, umwelt am April 17, 2008 | 1 Kommentar »
kein wunder, dass sich der saal nach 1 stunde reden schon ziemlich geleert hat – ich muss gestehen, dass ich auch schon früher gegangen bin. Der klimaschutzgipfel am heutigen vormittag war wirklich knapp an der grenze des erträglichen. pröll junior redet vom ökostromgesetz, das jetzt angegangen werden soll (das hat er schon beim klimaschutzgipfel 2007 [...]
eindrücke von der radbörse
Veröffentlicht in ... manchmal sinds die kleinen Dinge, umwelt, Getaggt danke, fahrrad, korneuburg, umwelt, zusammenarbeit am April 1, 2008 | 1 Kommentar »
4. korneuburger radbörse – veranstaltet vom umweltausschuss (dem ich vorsitzen darf). schön, dass überparteiliche zusammenarbeit so gut funktionieren kann! schön, dass wir so viele räder verkaufen konnten! schön dass christian schmoll ein video und rene kiesler viele schöne fotos fabriziert haben!
mochovce – stellungnahme abgeben!
Veröffentlicht in ...und manchmal die Großen, Atomkraft - nein danke!, Energie, Politik, umwelt, Getaggt akw, atomkraft, mochovce, Politik, risiko, stellungnahme, umwelt am März 4, 2008 | 3 Kommentare »
bild anklicken und anschauen :-) Für die Leistungserhöhung der (vorhandenen) Reaktoren 1&2 des Atomkraftwerkes Mochovce wurde zwischen Österreich und der Slowakei die Durchführung eines „Stellungnahmeverfahrens“ vereinbart. Das heißt, dass jede/r ÖsterreicherIn eine Stellungnahme zu diesen Ausbauplänen abgeben kann – und zwar über die jeweiligen Ämter der Landesregierung. In Niederösterreich kann man das bis 13. März [...]
