Fragestunde an den Außenminister
Gesundheitsminister: Ärztegesetznovelle (keine Zustimmung der Grünen, weil nicht weitgehend genug), Arzneimittelgesetz, Bäderhygienegesetz, Blutsicherheitsgesetz
Wirtschafts (Familien-)minister: Vertrag halbtägiger kostenloser Kindergarten
Verkehrsministerin: Telekommunikationsgesetz, Tätigkeitsbericht Schienen Control GmbH und Vorschau des BMVIT auf Arbeit in Rat und Kommission
Finanzminister: Zahlungsdienstegesetz, Katastrophenfondsgesetz (Finanzierung FF), Erhöhung Quote Österr. beim Int. Währungsfonds, Abkommen Israel, Abkommen EU – Einsatz IT im Zollbereich
Mit ‘niederösterreich’ verschlagwortete Einträge
bundesrat 090702 – wenige antworten und koalitions-stichelei
Veröffentlicht in Politik, Verkehr, umwelt, Getagged bahn, bäderhygiene, biopatent-richtlinie, bundesrat, eu, gentechnik, gratis-kindergarten, katastrophenfonds, klimaschutz, niederösterreich, Politik, schienencontrol, umwelt, verkehr am Juli 3, 2009 | Kommentar schreiben »
windradscheußlichkeiten und überflüssige grün-meldungen
Veröffentlicht in ... manchmal sinds die kleinen Dinge, Energie, Politik, und was es sonst noch gibt, Getagged ökostrom, övp, überflüssig, Hickhack, niederösterreich, penz, pernkopf, scheußlich, umwelt, windkraft, windräder am Juni 2, 2009 | 3 Kommentare »
Der Niederösterreichische Landtagspräsident Penz lud heute zu einer Besprechung mit einer polnischen Delegation, die sich über „Alternativenergien“ in Niederösterreich informieren wollte.
In diesem Zusammenhang war es Penz offenbar wichtig, der polnischen Delegation folgende Tipps mit auf den Weg zu geben:
Windräder sind scheußlich.
Es besteht die große Gefahr, dass ihre Entsorgung (nach Gebrauch) nicht geklärt wäre und dann [...]
lärmschutz ernst nehmen – stellungnahme abgeben!
Veröffentlicht in Politik, Verkehr, umwelt, Getagged eu-richtlinie, lärm, Lärmschutz, niederösterreich, stellungnahme am März 9, 2009 | Kommentar schreiben »
wie so einige andere eu-richtlinien, die den umweltbereich betreffen, wird auch die lärmschutzrichtlinie in österreich nicht einmal halbherzig umgesetzt.
seit einiger zeit sind unter www.lärminfo.at lärmkarten und aktionspläne des bundes und der länder abrufbar. schon die aufbereitung der seiten lässt vermuten, dass es sich hier um eine behübschungsaktion handelt – und wer sich den aktionsplan des [...]
na, wo is er jetzt, der emissionskataster???
Veröffentlicht in Politik, umwelt, Getagged emissionen, kataster, niederösterreich, Plank, umwelt am Januar 7, 2009 | Kommentar schreiben »
am 18. 12. ging lr plank mit einer jubelmeldung in die presse: die luftgüte in niederösterreich hat sich verbessert – und der neue emissionskataster liegt vor.
nur – online ist dieser tolle emissionskataster leider nicht zu finden! dabei wäre er sicher spannend: lt. plank ist er u.a. funktionell in gemeinden, verkehr, haushalte, gewerbe und industrie unterteilt [...]
Feinstaub & Co – EUGH-Urteil zum Recht auf saubere Luft!
Veröffentlicht in Politik, Verkehr, umwelt, Getagged Feinstaub, niederösterreich, Pröll, Sanierungsgebiet am August 8, 2008 | Kommentar schreiben »
IM FALL DER GEFAHR EINER ÜBERSCHREITUNG DER GRENZWERTE FÜR FEINSTAUBPARTIKEL KÖNNEN UNMITTELBAR BETROFFENE EINZELNE BEI DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN DIE ERSTELLUNG EINES AKTIONSPLANS ERWIRKEN
Die Mitgliedstaaten sind nur verpflichtet, im Rahmen eines Aktionsplans kurzfristig Maßnahmen zu ergreifen, die geeignet sind, die Gefahr der Überschreitung der Grenzwerte auf ein Minimum zu verringern und schrittweise zu einem Stand unterhalb [...]
und weil’s so steil ist…
Veröffentlicht in ... manchmal sinds die kleinen Dinge, Politik, Getagged niederösterreich, Politik am Februar 24, 2008 | 2 Kommentare »
hält der landeshauptmann die jugend für ganz bescheuert?
Veröffentlicht in ... manchmal sinds die kleinen Dinge, Politik, Getagged bescheuert, jugend, niederösterreich, Politik, wählen mit 16 am Februar 22, 2008 | 1 Kommentar »
thecursor.at hat lt. eigener definition die „mission“ news und facts aus dem land zu verbreiten. hardcorepolitik hat hier genauso nix verloren wie eine nadel in deinem unterarm (ich werd das dem sohnemann sagen, wenn die nächste impfung ansteht).
sprich – jugendliche, beschäftigts euch nicht mit politik – erwin sagt euch schon, was ihr zu tun [...]
mut zur heimat & klarheit ist kein geschenk…
Veröffentlicht in ... manchmal sinds die kleinen Dinge, Politik, Getagged fpö, niederösterreich, Politik, Pröll, slogan, wahlkampf am Februar 21, 2008 | 1 Kommentar »
wahlwerbung ist nicht immer leicht verständlich.
sind „christen“ lustfeindlich?
Veröffentlicht in Frauen & Männer, Getagged abtreibung, christ, niederösterreich, Politik, religion, sexualität am Januar 24, 2008 | 2 Kommentare »
„sexualität dient nicht dem lustgewinn“ – durfte ich mir gestern im zuge einer wahlkampfdiskussion anhören.
pröll = niederösterreich?
Veröffentlicht in ... manchmal sinds die kleinen Dinge, und was es sonst noch gibt, Getagged blau, gelb, land, niederösterreich, Pröll am Januar 19, 2008 | 2 Kommentare »
die formel ist: pröll = niederösterreich.
niederösterreich gehört also nicht nur einer partei, niederösterreich gehört einem landeshauptmann. hat wer was dagegen?
in niederösterreich ist lh pröll blau-gelb – und eine (schwarze) övp gibts offenbar nicht. zu wahlzeiten gibts in niederösterreich post vom landeshauptmann und blau-gelbe plakate und inserate von ihm, die övp ist bestenfalls im impressum als [...]
