Veröffentlicht in 1, Politik, umwelt, Getagged ökostromgesetz, berlakovich, bundesrat, klien, mitterlehner, Rechnungshof, volksanwalt am Oktober 10, 2009 | Kommentar schreiben »
die oktobersitzung des bundesrates war eine bildhafte vorführung des florianiprinzips in sachen klimaschutz:
umweltminister berlakovich träumte in der fragestunde von der energieautarkie (fürs ökostromgesetz ist ja der wirtschaftsminister zuständig) und hofft noch immer auf eine einigung mit den ländern (wohnbauförderung) auf ein klimaschutzgesetz,
wirtschaftsminister mitterlehner meint bei der diskussion ums ökostromgesetz, dass klimaschutzziele nur durch neue verkehrslösungen [...]
Ganzen Post lesen »
Kerschbaum fordert Berlakovich zum Kampf für eine ordentliche Sicherheitsrichtlinie auf!
Unverständnis über die Jubelmeldungen des Ministers zum Entwurf einer EU-Nuklear-Sicherheitsrichtlinie zeigt die Grüne Bundesrätin Elisabeth Kerschbaum. „Die Überschrift ‚Nuklear-Sicherheit’ bedeutet leider nicht, dass durch diese Richtlinie verbesserte Sicherheitsstandards in der EU festgeschrieben werden. Im Gegenteil – die unterschiedlichen nationalen Standards der AKW-Staaten werden durch diese [...]
Ganzen Post lesen »
Anlässlich der Sitzung des Umweltrates protestierten heute zahlreiche BürgerInneninitiativen vor dem Parlament gegen die geplante Novelle des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes. Mit dabei die Grünen: NRin Christiane Brunner, StRin Brigitte Krenn (Schwechat), StR Christian Schrefel (Wolkersdorf) und meinereine, allesamt reich an (leidvollen) Erfahrungen in der Bürgerinitiativenarbeit.
Stein des Anstoßes: Durch eine geplante Änderung des Umweltverträglichkeitsprüfungs-Gesetzes sollen künftig fast alle [...]
Ganzen Post lesen »
kommenden montag präsentiert minister berlakovich den tesla roadster, den george clooney unter den elektroautos. ein steiles stück – von 0 auf 100 in 4 sekunden, 400 km reichweite – einzig der preis ist mit ca 90.000 euro halt nicht für jede/n erschwinglich…
Ganzen Post lesen »