Aus dem Euratom-Vertrag wird wohl nie ein sinnvolles Regelwerk für Nukleare Sicherheit und Haftung werden! Gegen Euratom ist ja die Europäische Kommission noch ein Hort der Transparenz und Unabhängigkeit! Umso wichtiger ist, dass die EU (und ihre politischen VertreterInnen) endlich Verantwortung für diese Themenfelder übernehmen. Die Europäische Kommission führt nur noch bis morgen eine Konsultation [...]
Archiv für Februar 2012
Nukleare Sicherheit & Haftung: Stellungnahme abgeben nur mehr bis 29. 2.!
Veröffentlicht in ... eli & die grünen, Atomkraft - nein danke!, Energie, Politik, Getaggt EU-Kommission, euratom, haftung, sicherheit, stellungnahme am Februar 29, 2012 | Kommentar schreiben »
AKW Stresstests – eine Frage des Glaubens
Veröffentlicht in ... eli & die grünen, Atomkraft - nein danke!, Politik, Getaggt akw, berlakovich, stresstest am Februar 26, 2012 | Kommentar schreiben »
gleich 3 Beantwortungen meiner Anfragen zu den AKW-Stresstests und der Überprüfung auf den AKW-Widerstand gegen terroristische Angriffe sind vergangene Woche eingetrudelt: BMI Mikl-Leitner: Die Arbeitsgruppe hat getagt, dem Rat zwischenberichtet und wird weitertagen BM Darabos: “nicht mein Revier” (stimmt, hatte vergessen, dass Terrorismus ja nix mit dem Militär zu tun hat) BM Berlakovich: ”Ohne mich [...]
Dukovany – Laufzeitverlängerung: Berlakovich hofft auf die tschechische Atomaufsichtsbehörde
Veröffentlicht in ... eli & die grünen, Atomkraft - nein danke!, Energie, Politik, Getaggt berlakovich, Drabova, dukovany, laufzeitverlängerung am Februar 26, 2012 | Kommentar schreiben »
In einer Anfragebeantwortung zur Laufzeitverlängerung des tschechischen Alt-AKWs Dukovany ist BM Berlakovich an Hoffnungsfreude kaum zu übertreffen: “Wie bereits ausgeführt, gibt es kein gesondertes Bewilligungsverfahren für die Laufzeitverlängerung des KKW Dukovany in der Tschechischen Republik.” meint da der Minister, weil Dukovany über eine unbefristete Betriebsbewilligung verfügt. Aber das ist ja alles nicht so schlimm, weil [...]
Die Gscheiten und die Dummen… @ Telekom
Veröffentlicht in ... eli & die grünen, ... manchmal sinds die kleinen Dinge, und was es sonst noch gibt am Februar 21, 2012 | Kommentar schreiben »
Wer zahlt die Telekom-Bestechungsgelder? Der Kurier bzw. Andreas Schwarz meint in seinem heutigen Kommentar: viele Dumme. Und die, die sich bereichern, sind “die Gscheiten”. Für mich ist “mit ein Problem”, dass viele so denken: Wer gscheit ist, nimmt, was er/sie kriegen kann. Solange das legal bleibt oder er/sie sich nicht erwischen lässt, ist er/sie gscheit. [...]
Österreichs waffenfähiges Uran – aber wir reden lieber nicht drüber
Veröffentlicht in ... eli & die grünen, Atomkraft - nein danke!, Energie, Politik, Getaggt heu, nuclear security summit, praterreaktor, seibersdorf am Februar 17, 2012 | Kommentar schreiben »
Österreich hat waffenfähiges Uran, wenn auch in geringen Mengen. Das Material stammt aus dem letzten verbliebenen Versuchsreaktor Österreichs im Wiener Prater. Beim jährlichen “nuclear security summit” in Seoul machen sich die Vertreter von 50 Staaten Gedanken darüber, wie waffenfähiges Material insbesondere vor Zugriffen von terroristischen Organisationen geschützt werden kann. Österreich ist (wie schon beim letzten [...]
Temelin: UVP-Anhörung statt Roadshow!
Veröffentlicht in ... eli & die grünen, Atomkraft - nein danke!, Energie, Politik am Februar 15, 2012 | 1 Kommentar »
Faymann schweigt: Der tschechische Ministerpräsident Necas ihm ebenso wie der Bundeskanzlerin Merkel eine “Informationsveranstaltung” zum Ausbau des AKW Temelin angeboten. Seit Monaten überlegt Faymann nun, was Necas damit gemeint haben könnte – und wie er drauf reagieren soll. Tatsache ist, dass die EU-Richtlinie eine UVP-Anhörung in einem Nachbarstaat zulässt, auch für den Mochovce-Ausbau und die [...]
AKW-Stilllegungsprämien: ein Fass ohne Boden
Veröffentlicht in ... eli & die grünen, Atomkraft - nein danke!, Politik am Februar 13, 2012 | 1 Kommentar »
Der Bericht des europäischen Rechnungshofes zur EU-finanzierten Stilllegung der AKWs Kosloduj (Bulgarien), Ignalina (Litauen) und Bohunice V1 (Slowakei) zeigt auf, dass die europäischen AKW-Altlasten noch viele Milliarden Euros kosten werden. Allein für die drei genannten AKWs hat die EU 2,85 Mrd Euros zur Verfügung gestellt um jetzt zu erfahren: weder Zeit, noch Geld reichen aus [...]
Acta ad Acta – Demo-Party
Veröffentlicht in ... eli & die grünen, ...und manchmal die Großen, Politik am Februar 12, 2012 | Kommentar schreiben »
Trotz eisiger Kälte ist es bei der gestrigen Demo gegen ACTA in Wien heiß hergegangen. Während ein Großteil der Bevölkerung mit dem Wort”ACTA” noch nichts verbindet, waren unglaublich viele junge Menschen da, um gegen die Unterzeichnung dieses undurchsichtigen internationalen Vertragswerks zu protestieren. Mit dabei auch einige Junge Grüne aus Niederösterreich (Max Enzinger, Josef Kerschbaum, Ludwig [...]
ad acta im bundesrat
Veröffentlicht in ... eli & die grünen, ...und manchmal die Großen, Politik, Getaggt acta, überwachung, generica, mp3-download am Februar 9, 2012 | Kommentar schreiben »
Die grünen BundesrätInnen haben in der Plenarsitzung am 2. 2. 2012 gegen das „Anti-Counterfeiting Trade Agreement“, kurz ACTA, protestiert (Fotos von Martin Juen). Die Bundesregierung hat die Unterzeichnung des Abkommens Ende Jänner zwar beschlossen, schweigt sich aber darüber aus. Auf der Homepage des Parlaments, das sich ja nun mit ACTA beschäftigen soll, findet sich noch [...]
