Klimaschutzgesetz darf nicht immer an den Ländern scheitern! Auf der Tagesordnung der Landesumweltreferentenkonferenz (LURK) findet sich wieder mal das Bundes-Klimaschutzgesetz – und es ist zu befürchten, dass die Landesumweltreferenten wieder auf einer „billigen“ 15a Vertragslösung beharren. Wie ineffizient 15a-Vereinbarungen sind, zeigt der Rechnungshof in seinem Bericht über die „Verwendung der Mehreinnahmen aus der Mineralölsteuererhöhung“ auf. [...]
Archiv für Juni 2010
Gemeinsam gegen Klimawandel statt Länder gegen Bund!
Veröffentlicht in ... eli & die grünen, ...und manchmal die Großen, Politik, Getaggt klimaschutzgesetz, pernkopf, umweltlandesräte, verantwortung am Juni 15, 2010 | Kommentar schreiben »
temelin 3&4 – umweltverträglichkeitsprüfung rollt an…
Veröffentlicht in Atomkraft - nein danke!, Energie, Politik am Juni 1, 2010 | Kommentar schreiben »
lt. praque daily (http://praguemonitor.com/2010/06/01/%C4%8Dez-submits-temel%C3%ADn-completion-eia-study-ministry) heute noch druckfrisch. vom umfang her ein ganz schöner packen – vom inhalt her? jede wette, dass die betreiber (cez) „ganz genau wissen“, dass ein unfall mit grenzüberschreitenden folgen 1000%ig ausgeschlossen werden kann? jede wette, dass wir bald nach der uvp erfahren werden, für welches modell die cez sich entschieden hat? [...]
